Bundesgerichtshof urteilt über Urheberrecht für Designmöbel

⏱ 4 Min. Lesezeit · Stand: 02.07.2026

Am 2. Juli 2026 entscheidet der Bundesgerichtshof über die Urheberrechtsfähigkeit des bekannten USM Haller Möbelsystems, was weitreichende Folgen für die Design- und Möbelbranche haben könnte.

Am 2. Juli 2026 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine wegweisende Entscheidung im Urheberrechtsstreit um das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ verkünden. Diese Entscheidung könnte nicht nur für die beteiligten Unternehmen, sondern auch für die gesamte Design- und Möbelbranche von großer Bedeutung sein. Der Streit dreht sich um die Frage, ob das USM Haller Möbelsystem als urheberrechtlich geschütztes Kunstwerk gilt.

Was ist das USM Haller Möbelsystem?

Das USM Haller Möbelsystem ist ein modulares Möbelsystem, das seit Jahrzehnten auf dem Markt ist. Es zeichnet sich durch seine charakteristischen Elemente aus: verchromte Rundrohre, kugelförmige Verbindungsknoten und farbige Metallplatten, die als Tablare bezeichnet werden. Diese Komponenten ermöglichen eine flexible und individuelle Gestaltung von Möbeln, die in verschiedenen Kombinationen angeordnet werden können. Die Vielseitigkeit und das zeitlose Design haben das USM Haller System zu einem Klassiker in der Möbelbranche gemacht.

Der Streit zwischen USM und dem Konkurrenten

Im Zentrum des Rechtsstreits steht ein Konkurrent aus Nürnberg, der Ersatz- und Erweiterungsteile für das USM Haller Möbelsystem anbietet. Diese Teile sind in Form und Farbe den Originalkomponenten von USM sehr ähnlich. Der Konkurrent hat zudem einen Online-Shop eingerichtet, in dem alle notwendigen Komponenten für den Bau kompletter USM Haller Möbel aufgelistet sind. Darüber hinaus wird ein Montageservice angeboten, der es Kunden ermöglicht, die gelieferten Teile zu einem vollständigen Möbelstück zusammenzufügen.

USM sieht in diesem Vorgehen eine Verletzung ihrer Urheberrechte und hat daher Klage eingereicht. Die Klägerin fordert unter anderem Unterlassung, Auskunftserteilung und die Feststellung einer Schadensersatzpflicht. Der Streit hat bereits mehrere Instanzen durchlaufen, wobei das Oberlandesgericht Düsseldorf zuletzt einen Urheberrechtsschutz verneinte und nur wettbewerbsrechtliche Ansprüche anerkannte.

Die rechtlichen Hintergründe

Die rechtlichen Fragen, die im Rahmen dieses Verfahrens zu klären sind, betreffen die Schutzfähigkeit des USM Haller Möbelsystems nach dem Urheberrecht. Der BGH hat im Dezember 2023 das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Auslegung des Urheberrechts vorgelegt. Der EuGH hat im Dezember 2025 entschieden, dass für Gegenstände der angewandten Kunst keine strengeren Anforderungen an die Originalität gelten als für andere Werke. Dies könnte für USM von Vorteil sein, da es die Argumentation des Oberlandesgerichts Düsseldorf in Frage stellt.

Auswirkungen auf die Designbranche

Die Entscheidung des BGH könnte weitreichende Folgen für die Design- und Möbelbranche haben. Ein positives Urteil für USM könnte den Urheberrechtsschutz für Designmöbel stärken und somit die Rechte von Designern und Herstellern festigen. Dies könnte dazu führen, dass Unternehmen in der Branche mehr in innovative Designs investieren, da sie sich sicherer fühlen, dass ihre kreativen Leistungen geschützt sind.

Auf der anderen Seite könnte ein negatives Urteil für USM bedeuten, dass es für Unternehmen einfacher wird, ähnliche Produkte zu entwickeln und anzubieten, was zu einem verstärkten Wettbewerb führen könnte. Dies könnte sowohl Vor- als auch Nachteile für Verbraucher und Hersteller mit sich bringen.

Finanzielle Implikationen

Die finanziellen Implikationen eines solchen Urteils sind ebenfalls nicht zu unterschätzen. Ein starker Urheberrechtsschutz könnte dazu führen, dass USM und ähnliche Unternehmen ihre Marktanteile sichern und möglicherweise sogar ausbauen können. Dies könnte sich positiv auf die Aktienkurse von Unternehmen in der Möbelbranche auswirken, insbesondere wenn sie als innovativ und schützenswert gelten.

Auf der anderen Seite könnte ein Urteil, das den Wettbewerb fördert, zu niedrigeren Preisen für Verbraucher führen, was in Zeiten von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten von Bedeutung ist. Verbraucher könnten von einer größeren Auswahl und günstigeren Preisen profitieren, während Unternehmen möglicherweise ihre Margen anpassen müssen.

Fazit

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs am 2. Juli 2026 wird mit Spannung erwartet und könnte die rechtlichen Rahmenbedingungen für Designmöbel in Deutschland nachhaltig beeinflussen. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens wird deutlich, dass die Fragen des Urheberrechts und des Wettbewerbs in der Designbranche von zentraler Bedeutung sind. Die Auswirkungen auf die Wirtschaft, insbesondere in Bezug auf Innovation, Wettbewerb und Verbraucherpreise, werden in den kommenden Monaten genau beobachtet werden.

Häufige Fragen

Quellen: finanzen.net

Symbolbild: Moderne Designmöbel im Fokus · Foto: Hormel / Pexels